Neues Forum

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und die Landesverwaltungen stellen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Gesetzestexte im Internet zur Verfügung. Die Angebote sind teilweise kostenpflichtig.

Informationen zum Elektronischen Rechtsverkehr - länderspezifische Regelungen zum Elektronischen Rechtsverkehr
Die Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz befasst sich intensiv mit dem Elektronischen Rechtsverkehr. Ziel ist es, den Beteiligten an gerichtlichen Verfahren die Abgabe verbindlicher Erklärungen gegenüber den Gerichten und Justizbehörden in elektronischer Form zu ermöglichen. Mit den vielfältigen Fragestellungen zu diesem Thema befassen sich die von der Bund-Länder-Kommission eingerichteten Arbeitsgruppen "Elektronischer Rechtsverkehr" – in fachlich / organisatorischer Hinsicht – und "IT-technische Standards in der Justiz" – aus technischer Sicht.